Deutsche Reaktionen auf das Chaos in Russland: “Wir müssen uns in der NATO tief in die Augen schauen”

Deutsche Reaktionen auf das Chaos in Russland: “Wir müssen uns in der NATO tief in die Augen schauen”

Deutsche Reaktionen auf das Chaos in Russland:

Deut­sche Außen­mi­nis­te­rin Anna­le­na Baer­bock und Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz: Wird es mehr Waf­fen, Muni­ti­on und Ersatz­tei­le für die Ukrai­ne geben?

In Ber­lin waren Regie­rungs­mi­nis­ter, Abge­ord­ne­te und deut­sche Geheim­dienst­be­am­te am Wochen­en­de alle glei­cher­ma­ßen ver­wirrt: Was zum Teu­fel pas­siert hier? Sie beob­ach­te­ten genau, wie die Söld­ner­trup­pe Wag­ner-Grup­pe Ros­tow am Don ohne gro­ße Anstren­gung über­nahm, eini­ge von ihnen mit Kaf­fee­tas­sen in der Hand. Wie der Wag­ner-Anfüh­rer Yev­ge­ny Pri­goz­hin die mili­tä­ri­schen und nach­rich­ten­dienst­li­chen Füh­rungs­kräf­te anschrie und den Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter abset­zen ließ. Wie eine Kolon­ne von Wag­ner-Grup­pen­kämp­fern kilo­me­ter­weit auf die Haupt­stadt vor­rück­te und wie Prä­si­dent Wla­di­mir Putin sich genö­tigt sah, eine Fern­seh­an­spra­che zu hal­ten.

Was war los? Geschich­te, das steht fest. Aber wel­che Art von Geschich­te? Doch bald dräng­ten sich ande­re Fra­gen in den Vor­der­grund. Was könn­te das für Russ­land, die Ukrai­ne und die deut­sche Außen­po­li­tik in bei­den Län­dern bedeu­ten? Was könn­te es für den Krieg bedeu­ten?

Nichts, was an der Spit­ze der rus­si­schen Füh­rung geschieht, ist rein eine inter­ne Ange­le­gen­heit Russ­lands — nicht ein­mal in nor­ma­len Zei­ten. Russ­land ist ein­fach zu groß und zu sehr in den Kon­flikt­her­den der Welt invol­viert — und es besitzt Atom­waf­fen. Dies gilt umso mehr in einer Zeit, in der Russ­land die Ukrai­ne ange­grif­fen hat und radi­ka­le Ver­än­de­run­gen in den west­li­chen Poli­ti­ken in Bezug auf mili­tä­ri­sche Ange­le­gen­hei­ten, Ener­gie­fra­gen und die Posi­tio­nie­rung in der Welt aus­ge­löst hat.

Und doch war der Sams­tag für vie­le deut­sche Spit­zen­po­li­ti­ker eine Übung in radi­ka­ler Unsi­cher­heit, ver­bun­den mit dem Gefühl der Ver­ur­tei­lung zur Untä­tig­keit. Es war ein Tag vol­ler Fra­gen, mit weni­gen Ant­wor­ten — aber er hat mög­li­cher­wei­se in gewis­ser Hin­sicht auch neue Klar­heit gebracht. Tat­säch­lich haben Poli­ti­ker nach einem Tag des Schwei­gens Schluss­fol­ge­run­gen dar­über gezo­gen, was das Cha­os in Russ­land für den wei­te­ren Weg bedeu­ten könn­te.

Hek­ti­sche Ver­su­che, Infor­ma­tio­nen zu sam­meln

Wäh­rend die deut­sche Regie­rung am Sams­tag ver­zwei­felt ver­such­te, zu ver­ste­hen, was in Russ­land vor sich ging, began­nen Berich­te auf­zu­tau­chen, dass der US-Geheim­dienst anschei­nend im Vor­aus von den Vor­be­rei­tun­gen gewusst hat­te, mög­li­cher­wei­se sogar meh­re­re Tage bevor die Ereig­nis­se sich ent­fal­te­ten.

Der deut­sche Aus­lands­ge­heim­dienst BND wur­de hin­ge­gen anschei­nend völ­lig von den Ent­wick­lun­gen in Russ­land über­rascht — oder hat die ver­füg­ba­ren Infor­ma­tio­nen falsch ein­ge­stuft. Noch in der letz­ten Woche lie­fer­te der BND aus­ge­wähl­ten Abge­ord­ne­ten gehei­me Infor­ma­tio­nen über die aktu­el­le Situa­ti­on in der Ukrai­ne, wobei die Wag­ner-Grup­pe eine wich­ti­ge Rol­le spiel­te. In die­sen Berich­ten deu­te­ten BND-Ana­lys­ten bis zum Ende der Woche immer noch nicht auf einen bewaff­ne­ten Macht­kampf oder einen bevor­ste­hen­den Marsch auf Mos­kau hin. Quel­len in Ber­lin sagen, dass die Fra­ge, ob die ame­ri­ka­ni­schen Diens­te ihre Infor­ma­tio­nen mit dem BND geteilt haben, in den kom­men­den Tagen inten­siv hin­ter ver­schlos­se­nen Türen dis­ku­tiert wer­den dürf­te.

Die Stun­de der Exe­ku­ti­ve

Der deut­sche Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Boris Pis­to­ri­us, der am Sams­tag an einem Par­tei­tag der SPD teil­nahm, wur­de kon­ti­nu­ier­lich über die Erkennt­nis­se des Geheim­diens­tes infor­miert. Er koor­di­nier­te sich mehr­mals mit Außen­mi­nis­te­rin Anna­le­na Baer­bock. Die Außen­mi­nis­te­rin wie­der­um ver­schob eine Rei­se nach Süd­afri­ka und plan­te statt­des­sen an einem Tref­fen der Außen­mi­nis­ter der Euro­päi­schen Uni­on am Mon­tag teil­zu­neh­men.

Wäh­rend des gesam­ten Sams­tags ström­ten Infor­ma­tio­nen in die Ver­tei­di­gungs- und Außen­mi­nis­te­ri­en sowie in das Kanz­ler­amt von Olaf

Source: spiegel.de

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